Titelbild mit Graphiken sowie weitere Abbildungen im Beitrag von Pixabay.org. Jeweils bearbeitet von Gunnar Hamann, Ostprog.de.

Ein Rōnin kämpft gegen das Infektionsschutzgesetz

Anon Rōnin, so lautet das Pseudonym eines Vaters, der für eine nachhaltige Anpassung des umstrittenen Infektionsschutzgesetzes kämpft. Er organisiert eine Verfassungsbeschwerde und deren Finanzierung. Die Kampagne, die er dafür ins Leben gerufen hat, konnte bisher schon über 11.000€ an Spenden generieren. Ein Gespräch mit dem Beschwerdeführer über das Überwinden von Ohnmacht durch praktisches philosophisches Handeln, seine persönliche Biographie der Widerstandskultur sowie über Identität und die Demaskierung der Unmaskierten.

Titelbild: Foto von Franziska Müller-Rech via Wikipedia-Nutzerin Fmr1607. Lizensiert unter CC BY-SA 4.0, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/. Fotomontage von Gunnar Hamann, Ostprog.de. Bild der Polizistin mit Smartphone, via Pixabay. Logo der FDP via FDP.de. Foto von Sava Stomporowski (privat).

Politische Tonpolizei NRW

Die Beisitzerin eines Landeselternverbands in Nordrhein-Westfalen wird im Januar dieses Jahres ausgeschlossen. Vorangegangen war politischer Gegenwind, für private Äußerungen, die sie auf Twitter getätigt hatte. Was hat die bildungspolitischen Sprecherinnen von CDU und FDP dazu veranlasst, den Verband unter Druck zu setzen? Welche Rolle hatte dabei der Vorsitz des Vereins, der – so macht es derzeit den Anschein – persönliche Kontakte zu einer der Politikerinnen hatte? Und: Wieso sprechen Politikerinnen der genannten politischen Parteien eigentlich mit Unterstützerinnen radikaler Querdenkengruppierungen, sanktionieren aber in diesem Fall die freie Meinungsäußerung? Ein Beitrag mit abschließendem Kommentar zu einer demokratisch fragwürdigen Grenzverschiebung der politischen Kultur.

Interview: Einflussnahme auf Elternverband in NRW durch die FDP?

Sava Stomporowski war bis vor kurzem Vorstandsmitglied und Mitarbeiterin der Landeselternschaft der integrierten Schulen in Nordrhein-Westfalen (LEiS NRW). Im Interview erklärt sie ihre Sichtweise auf den Ausschluss. Hat die Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecherin der FDP in Nordrhein-Westfalen – Franziska Müller-Rech – Einfluss auf die internen Prozesse der Landeselternschaft genommen? War Nordrhein-Westfalens Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) ebenfalls involviert?

FDP Bayern bietet Plattform für querdenkernahe Initiative

Am heutigen 11. Januar fand eine Onlineveranstaltung der bayerischen FDP auf YouTube statt. Bei dem Gespräch unter dem Motto „Starke Kämpferinnen in der Pandemie“ findet sich als Teilnehmerin auch Sabine Kohwanger von der querdenkernahen „Initiative Familien“, deren Mitglieder auf der Plattform Twitter zum Teil weiterhin mit Querdenker:innen interagieren. Ein Beitrag mit abschließendem Kommentar zur Einladung der Initiative und der Position der bayerischen FDP sowie des Sozialverbands VdK dazu.

Der naive Liberalismus des Tom Bohn: Tatort Querdenken

Der naive Liberalismus des Tom Bohn: Tatort Querdenken

Die Berliner Versammlungsbehörde beschloss für den Samstag das Verbot einer Demonstration von Querdenken in Berlin. Unter dem Motto #friedlichzusammen hatten Akteure der Initiative „Laut für Familien“ zur Versammlung aufgerufen, sprachen sich jedoch im Zuge des Versammlungsverbots im Interview mit der Berliner Zeitung dafür aus, nicht zum Brandenburger Tor zu gehen. Der Tatort-Regisseur und FDP-Stadtrat von Landsberg am Lech – Tom Bohn – rief auf Twitter hingegen indirekt dazu auf, sich am Ort der verbotenen Demonstration einzufinden. Ein Blick auf Tom Bohn, einen für Teile der FDP symptomatisch-naiven Freiheitsbegriff, ein daraus resultierendes bundeslandübergreifendes Problem der FDP im Umgang mit Querdenken sowie die Initiative „Laut für Familien“.

Klimademo in Berlin: Auf der Ampel. Foto: Gunnar Hamann, Ostprog.de

Klimademo in Berlin: Schweben über der Ampel

Am Freitag, dem 22. Oktober fand eine Demonstration von „Fridays For Future“ in Berlin statt. Der globale Klimastreik stand unter dem Motto „Ihr lasst uns keine Wahl“ und „Uproot the System“ – zu Deutsch: „Entwurzelt das System“ – und fand unter den Vorzeichen der beginnenden Koalitionsverhandlungen statt. Am Mittwoch hat die Bewegung einen Forderungskatalog für die ersten 100 Tage einer möglichen neuen Bundesregierung vorgestellt. Ich habe die Demonstration begleitet. Ein Bericht.

Gert Wöllmann (FDP Hamburg) bezeichnet DIW-Studie als Propaganda

Gert Wöllmann (FDP Hamburg) bezeichnet DIW-Studie als „Propaganda“

Eine Studie des Consulting-Unternehmens des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Econ) wurde gestern in Berlin vorgestellt. Eine Auseinandersetzung mit den Maßnahmen zum Klimaschutz in den Parteiprogrammen. Das Mitglied des Hamburger Landesvorstands – Gert Wöllmann – bezeichnet die Studie als „Propaganda“. Was ist dran an den Vorwürfen? Eine Betrachtung mit abschließendem Kommentar.