Der schmale Pfad der Pandemiebekämpfung an Schulen. Foto und Bearbeitung: Gunnar Hamann, Ostprog.de.

Der schmale Pfad der Kultusministerien –
Ein Weg durch die soziale Kälte

Masken an Schulen fallen lassen, um das Gesicht zu wahren? – Ein Kommentar

Von Donnerstag bis Freitag tagte die Kultusministerkonferenz in Potsdam. Dabei ging es auch um den Umgang mit der Corona-Pandemie an Schulen. Mehrere Bundesländer haben die Verpflichtung zum Tragen von Masken bereits aufgehoben, trotz einhelliger Kritik von mehreren Seiten. Ich skizziere hier, was seit der Veröffentlichung des ersten und zweiten Zwischenberichts zur Corona-Studie an Schulen geschehen ist und kommentiere die Entwicklungen. Ein Kommentar zu Gesellschaft und Politik sowie Drama in drei Akten.

Akt 1: Intransparenz und Aufweichungen

Versteckspiel: Wo ist der dritte Zwischenbericht?

Zum Ende des vergangenen Jahres gab die Kultusministerkonferenz (KMK) bekannt, dass man eine Studie zu Corona an Schulen in Auftrag gegeben hätte. Der dritte Zwischenbericht dieser Studie liegt jetzt seit Mitte September der Öffentlichkeit vor. Zu den vorherigen Berichten habe ich bereits einen Beitrag verfasst und darin kritisch angemerkt, dass zwischen der Fertigstellung der Berichte und der Veröffentlichung durch die KMK mehrere Monate verstrichen sind. Auf Twitter formierte sich dazu in dieser Zeit Kritik unter dem Hashtag: „GebtDieStudieFrei“.

Auf meine Anfrage zum Veröffentlichungstermin des dritten Zwischenberichts vom 14. September, hieß es von Seiten der KMK: „[S]obald der Bericht den Gremien der KMK vorliegt, wird er veröffentlicht. Wir hoffen, dass das zeitnah erfolgen kann, einen konkreten Termin kann ich Ihnen leider noch nicht mitteilen.“ Auf Nachfrage, ob der Bericht denn bereits abgeschlossen sei, reagiert man bei der KMK folgendermaßen: „[I]ch kann mich nur wiederholen: Wenn er vorliegt, wird er veröffentlicht.

Auf eine Nachfrage, ob man konkret beantworten könne, ob der Bericht abgeschlossen sei und der KMK – und nicht einzelnen Gremien der KMK – vorliege, wurde nicht geantwortet. Wann der Bericht genau vorlag, lässt sich ohne hinreichende Antwort aus dem Ministerium vorerst nicht beantworten. Der Bericht war jedoch im August bereits abgeschlossen, folgt man der Datumsangabe auf dem Deckblatt.

Auf der Homepage der KMK wurde auf die Veröffentlichung des Berichts zunächst nicht hingewiesen. Auf Twitter informierte der Hamburger Familienvater Suat Özgür am 22. September zuerst über die stille Veröffentlichung. Am 28. September erst erhielt ich von Seiten der Kultusministerkonferenz die Auskunft, dass der Bericht nun vorliege.

Empfehlung im Zwischenbericht: Hygienemaßnahmen an Schulen weiter umsetzen

Die Autor:innen der Studie kommen im aktuellen Zwischenbericht unter anderem zu folgendem Schluss: „Hygienemaßnahmen in Abhängigkeit von der regionalen Infektionssituation, wie in der S3-Leitlinie niedergelegt, sollten weiterhin eingesetzt werden.“ Sprachlich bezieht man sich hierbei nicht lediglich auf Inzidenzen oder andere Werte. Das erlaubt einen gewissen politischen Interpretationsspielraum, lässt aber auch großen Raum für Fragen offen. Politisch sind diese Entscheidungen bereits vielerorts gefallen.

Schleswig-Holstein will die Maskenpflicht an Schulen Ende Oktober aufheben, im Saarland gilt keine Maskenpflicht mehr im Unterricht und Bayern sowie Mecklenburg-Vorpommern hatten diese bereits im August teilweise gelockert. Mecklenburg-Vorpommern setzt für die Zeit nach den Herbstferien zunächst für zwei Wochen auf eine Maskenpflicht, will diese aber abschließend wieder aufheben. Bayern hat in dieser Woche die Maskenpflicht an Schulen sogar fast komplett aufgehoben. Auch in Nordrhein-Westfalen plant die dortige Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) eine Aussetzung der Maskenpflicht ab dem 2. November. Sachsen will die Maskenpflicht an Schulen ebenfalls weiter lockern und in Berlin gilt für Klassenstufen von 1 bis 6 ab dieser Woche ebenfalls keine Pflicht zum Tragen mehr. Noch um einiges zugespitzter hat Thüringen reagiert. Dort entfällt mittlerweile die Testpflicht und das Tragen von Masken im Unterricht wird erst ab der vorletzten Warnstufe empfohlen.

Anmerkung vom 11. Oktober: Zuvor stand im vorherigen Absatz, dass Kinder der Klassenstufen 1 bis 4 in Thüringen weiter Masken tragen sollen (sowohl im Unterricht als auch im Flur). Dies ist so nicht korrekt. Danke für den Hinweis.

Gekoppelt sind die Maßgaben in Thüringen und zahlreichen Bundesländern – in diesen aber weniger kodifiziert – an einem Ampelsystem, das über die Größe der 7-Tage-Inzidenz, der Anzahl der Krankenhausaufenthalte durch Corona und der Auslastung der Intensivstationen mit COVID-19-Patient:innen politisch einen Kompass liefern soll. Diese Werte orientieren sich jedoch nicht an der Inzidenz spezifischer Altersgruppen sondern der, der Gesamtbevölkerung. Die übermittelten Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) über die Hospitalisierungsraten sind zudem allen Anschein nach zu niedrig, um ein sicheres politisches Eingreifen im Zweifelsfall zu ermöglichen, wie eine gemeinsame Recherche von ZEIT und Spiegel im September ergab.

Diese Liste an Bundesländern ist unter Umständen länger, aber sie zeigt, wohin die politische Reise der Kultusminister:innen in Deutschland derzeit wohl geht. Während der US-amerikanische Immunologe Anthony Fauci kürzlich bei CNN angab, man habe den Einfluss von Corona auf Kinder unterschätzt und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im September Hoffnungen weckte, dass er die Zulassung für Impfungen von Kindern unter 12 Jahren zu Beginn 2022 erwartet, ergibt sich damit für einige Eltern ein bedrückendes Szenario. Der Vorwurf der „Durchseuchung“ wird laut und damit sollte auch klar sein: Die Pandemie ist noch nicht überstanden.

Akt 2: Der Riss

Gesellschaft in der Gesellschaft

Die im dritten Zwischenbericht erwähnte S3-Leitlinie stammt von der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF). Federführend beteiligt, an der für die Kultusministerien maßgeblichen Leitlinie, waren die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ), die Deutsche Gesellschaft für Epidemiologie e.V. (DGEpi) sowie die Deutsche Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie e.V. (DGPI). Beteiligt waren weitere Gesellschaften unter dem Dach der AWMF und auch Organisationen, wie das RKI. In der Leitlinie heißt es zur Gesamtbewertung: „Nach Einschätzung der Expert*innen überwiegt der Nutzen von Maskentragen bei Schüler*innen, Lehrer*innen und Schulpersonal. Im Bündel mit weiteren Maßnahmen verringert Maskentragen das Infektionsrisiko in Schulen.“ Dieser Beschluss entstand unter breitem Konsens der vertretenen Gesellschaften.

Beschlossen wurde die S3-Leitline im Februar 2021. Diese befindet sich derzeit in Überarbeitung, denn gültig war sie in dieser Fassung nur bis Ende Mai 2021. Die KMK-Vizepräsidentin und Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Schleswig-HolsteinKarin Prien (CDU)twitterte jedenfalls im Juli – also einige Zeit nach Ablauf der formalen Gültigkeit –, dass die S3-Leitlinie weiterhin grundsätzlich angewendet wird. Wenn dies der Fall ist, dann stellt sich die Frage, auf welcher Basis die Bildungspolitiker:innen zu der Einschätzung gelangen, dass auf Masken mittlerweile verzichtet werden kann.

Ausgangspunkt dafür war – so Karin Prien auf Twitter – eine gemeinsame Stellungnahme der DGPI sowie der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) vom 13. September. Die DGKH war ebenfalls an der Gestaltung der S3-Leitlinie beteiligt. Beide Gesellschaften waren bereits im April 2021 mit einer gemeinsamen Stellungnahme aufgefallen, in der sie die Schließung von Schulen ablehnen und dies mit der geringen Sterberate von Kindern an Corona – am Vergleich mit Todesfällen durch Ertrinken und Autoverkehr – begründen. Dazu ergänzen die Fachgesellschaften: „Diese Zahlen sollen und dürfen keinesfalls gegeneinander aufgerechnet werden, mögen aber bei der Einordnung helfen.

Es ist aus meiner Sicht Paradox, einen Vergleich zu ziehen, der dann aber doch nicht als Vergleich betrachtet werden soll, aber doch als Vergleich dienen soll. Viel bedenkenswerter ist jedoch, dass die beiden Gesellschaften das Wort „Long-Covid“ mit keiner Silbe erwähnen. Auch wenn zu diesem Zeitpunkt noch keine verlässlichen Zahlen diesbezüglich bestanden haben sollten, so ist es nach meiner Auffassung vom Hippokratischem Eid eigentlich geboten, diese Ungewissheit in Abwägungen einfließen zu lassen.

Eine aktuelle Studie, die sich derzeit noch im Review im European Journal of Pediatrics befindet – mit mehr als 37.000 Kindern und Jugendlichen, sowie einer ähnlich großen Kontrollgruppe – zeigt Hinweise, auf mögliche Auswirkungen durch Long-COVID für die Altersgruppe von 0 bis 17 Jahren.

Initiative Familien

Interessant sind unter anderem aber auch die beiden Namen „Thomas Fischbach“ und „Johannes Hübner“, die in der Unterstützerliste der genannten Stellungnahme vom April auftauchen. Fischbach – vom Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), der ebenfalls an der S3-Leitlinie beteiligt war – und Hübner – Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin sowie Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie am Klinikum der Universität München – tauchen zugleich als Unterzeichner zweier offener Briefe der Initiative Familien auf. Hübner unterstützte die Initiative auch in einem Webinar als Experte. Der Brief wurde zum aktuellen Zeitpunkt von 154 natürlichen Personen unterschrieben.

Meine Auswertung der Unterzeichner:innen des Briefes ergibt, dass lediglich drei der Unterzeichner:innen explizit einen Hintergrund in der Epidemiologie aufweisen. Zudem stammen 34 Unterschriften von Personen, die nicht als Ärzt:innen im klassischen Sinne arbeiten. Darunter sind unter anderem Forscher:innen aus vollkommen anderen Fachrichtungen sowie Psychotherapeut:innen und Psychiater:innen, die vermutlich über kein spezialisiertes Fachwissen in diesen Bereichen verfügen. Die restlichen 119 Zuordnungen sind Ärzt:innen, worunter wiederum nur etwas mehr als die Hälfte aus der Kinder- und Jugendmedizin stammen. Durch Überschneidungen in einzelnen Kategorien sind das in der Summe 218 Zuordnungen. Die Auswertung sowie meine Bemerkungen zum Vorgehen sind über diesen Link einsehbar.

Das ist für sich genommen auch wenig erstaunlich, denn der Fokus der Initiative liegt erkennbar im Bereich der psychologischen Auswirkungen durch die Coronakrise für Kinder und Jugendlich und das ist ohne Frage ein ebenfalls wichtiger gesundheitlicher Aspekt.

Diese Verbindung ist deshalb zunächst bemerkenswert, weil die Initiative Familien aus einer Verschmelzung der Vorgängerinitiativen Familien in der Krise und Kinder brauchen Kinder hervorgegangen ist. Erstere stand unter dem Verdacht, eine Astroturfingkampagne zu sein. Astroturfing bezeichnet eine Kampagne, die nach außen als maßgeblich von zivilgesellschaftlichen Kräften getragen sein soll, aber tatsächlich dem Einfluss von mächtigen Personen und Organisationen untersteht, zum Teil ohne Wissen der Teilnehmer:innen.

Eine Zusammenfassung zu den Vorwürfen und einzelnen Hinweisen, die damals von Seiten der Initiative vehement bestritten worden, sind im Artikel der Journalistin Annette Bulut auf Übermedien nachzulesen. Darin wundert sich die Journalistin etwa über damalige rasche Unterstützung für die Initiative durch Spitzenpolitikerinnen wie Franziska Giffey (SPD) und Kristina Schröder (ehemals CDU). In dem Beitrag bestreitet „Familien in der Krise“ die Vorwürfe.

Auch Vorwürfe von Verbindungen zur Bewegung Querdenken sind bereits im Oktober vergangenen Jahres gefallen. Die Initiative erwog eine Klage gegen die Vereinnahmung von Querdenken und distanzierte sich, wie die FAZ berichtete. Derzeit gibt es wieder Vorwürfe einer Verbindung, weil sich Mitglieder von Querdenken unter anderem auf einer Demonstration der Initiative Familien in Stuttgart zeigten, so die Stuttgarter Nachrichten.

Anteil der positiv getesteten Personen von allen im Rahmen der Laborbasierten Surveillance SARS-CoV-2 übermittelten getesteten Personen nach Kalenderwoche der Probenentnahme und unter Berücksichtigung der Anzahl der getesteten Personen. Die Punktgröße spiegelt die Anzahl der gesamtgetesteten Personen pro Kalenderwoche wider. Dargestellt werden die letzten 12 Kalenderwochen (Datenstand 05.10.2021; 77 übermittelnde Labore). Übernommen vom wöchentlichen Lagebericht des RKI vom 07.10.2021.
Die Zahlen zeigen, dass die Pandemie auch in den Schulen noch nicht überstanden ist. Originalbeschriftung: "Anteil der positiv getesteten Personen von allen im Rahmen der Laborbasierten Surveillance SARS-CoV-2 übermittelten getesteten Personen nach Kalenderwoche der Probenentnahme und unter Berücksichtigung der Anzahl der getesteten Personen. Die Punktgröße spiegelt die Anzahl der gesamtgetesteten Personen pro Kalenderwoche wider. Dargestellt werden die letzten 12 Kalenderwochen (Datenstand 05.10.2021; 77 übermittelnde Labore)." Übernommen vom wöchentlichen Lagebericht des RKI vom 07.10.2021.
Fundamentale Differenzen in der Risikobewertung -
Zwischen Wissenschaft und Gesellschaft

Der Präsident der Ärztekammer Klaus Reinhardt – äußerte sich zur Maskenpflicht an Schulen im Redaktionsnetzwerk Deutschland hingegen folgendermaßen: „Es ist völlig unangemessen, dass Kinder und Jugendliche stundenlang im Unterricht eine Maske tragen müssen, während die Erwachsenen abends maskenlos ins Lokal gehen können.“ Dieser Vergleich ist jedoch lückenhaft, denn bislang können sich Kinder unter zwölf Jahren noch nicht impfen lassen, wohingegen die restliche Bevölkerung von diesem Recht bereits Gebrauch machen kann.

Reinhardt war im Oktober vergangenen Jahres mit einer Aussage in der Talkshow von Markus Lanz aufgefallen, in der er den Nutzen von Schutzmasken zunächst mit der Begründung anzweifelte, dass „es auch keine tatsächliche wissenschaftliche Evidenz darüber gibt, dass die tatsächlich hilfreich sind – schon gar nicht im Selbstschutz und wahrscheinlich auch nur ganz wenig im Schutz, andere anzustecken.“ Zudem sprach er später in der Sendung von einem „Vermummungsgebot“. Nach heftiger Kritik nahm er diese Aussage zurück und sprach daraufhin von einer „klaren Empfehlung“ für das Tragen von Masken. Der SPD-Politiker und Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach forderte damals öffentlich seinen Rücktritt.

Auch Jakob Maske, Sprecher des Berufsverbands der Kinder und Jugendärzte (BVKJ), äußerte im Deutschlandfunk die Ansicht, dass die Maskenpflicht an Schulen abgeschafft werden könne. Kritik an dieser Einschätzung äußerte die Virologin und Leiterin der Gruppe „Viruale Immunmodulation“ am Helmholtz Zentrum für Infektionsforschung, Melanie Brinkmann. Sie setzte sich öffentlich für die Aufrechterhaltung der Maskenpflicht ein. Ihr Kollege Christian DrostenChefvirologe der Berliner Charitéblickt mit Sorge auf den Herbst, hat aber zur Beibehaltung oder Abschaffung der Maskenpflicht bislang öffentlich keine Einschätzung abgegeben.

Am 7. September veröffentlichte die Corona-Taskforce der DGKJ eine wissenschaftliche Erwiderung, in der sie feststellt: „Es gibt keine Evidenz für mögliche Schäden durch Tragen einer Maske … Nach Einschätzung der Expert*innen überwiegt der Nutzen von Maskentragen bei Schüler*innen, Lehrer*innen und Schulpersonal.

RKI-Chef Lothar Wieler sowie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprachen sich in einer gemeinsamen Pressekonferenz am 6. Oktober ebenfalls für eine Aufrechterhaltung der Maskenpflicht aus. Zahlreiche Lehrerverbände unterstützen diese Ansicht, wie der MDR berichtet.

Akt 3: Verantwortungs-Ping-Pong

Eine Kultusministerkonferenz mit widersprüchlichen Eindrücken: Spiegel der Debatte

Eigentlich sollte in der Pressekonferenz zur gestrigen Konferenz der Kultusminister:innen in Potsdam auch über Digitalisierung gesprochen werden, doch das Thema ging unter. Die Schutzmaßnahmen an Schulen dominierten die Fragen der Journalist:innen. Während der Konferenz gab es keine klare Positionierung für oder gegen die Maskenpflicht an Schulen. Aber: „Ob, wann und wo an Schulen weiter Masken getragen werden müssen, regeln die Länder grundsätzlich selbst“, so die Tagesschau. Damit liegt die Verantwortung wieder bei den Ländern.

Bemerkenswert jedoch die Aussagen von KMK-Präsidentin Britta Ernst (SPD), die sinngemäß sagte, dass Kinder- und Jugendärzte vom Tragen von Masken abraten, zugleich aber auch auf die Empfehlung des RKIs hinwies. Insofern bemerkenswert, weil es korrekterweise heißen müsste: „der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte“, da dies ansonsten den Eindruck erwecken könne, man habe es hier mit einer Einschätzung aller Kinder- und Jugendärzte aus Deutschland zu tun. Den Wortlaut übernimmt beispielsweise die Aachener Zeitung ohne Einordnung.

Das Drama geht weiter?

Auch wenn ich hier eingangs schrieb, dass es sich um ein Drama in drei Akten handele: Die Pandemie ist noch nicht vorbei und wir werden zwei weitere Akte sehen. Das Scheitern der Kultuministerkonferenz eine einheitlich Maskenpflicht einzuführen und damit auf die Stimmen aus Wissenschaft und Bundesebene zu hören, wirft erneut ein schräges Licht auf den Bildungsföderalismus im Umgang mit Corona. Anstatt eine simple und wenig invasive Maßnahme wie das Maskentragen beizubehalten, duckt man sich hier anscheinend von der Verantwortung weg. Das unter anderem wohl auch auf Druck von Einsendungen.

Ob ein Drama gut endet, liegt auch an den Autor:innen dieses „Stücks“. Die Zivilgesellschaft hat hier erneut eine Mammutaufgabe zu stemmen, nachdem der Bund den Ländern großen Verantwortungsspielraum zurückgegeben hat. Eine Verantwortung, der sie vermutlich gerecht werden würden, könnten sie sich darauf einigen, was ihnen die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen wert ist. Denn die Begründung von Britta Ernst in der heutigen Pressekonferenz, dass beim Maskentragen auch psychische Faktoren zu berücksichtigen seien, lesen sich für manche Eltern und Schüler:innen vermutlich wie Hohn, bedenkt man den Umgang der KMK mit Schüler:innen zu Beginn der Pandemie, der natürlich nicht der Institution als solches anzulasten ist, wohl aber den Ländern und sicherlich auch überkommenen gesellschaftlichen Vorstellungen zur Bildung.

Respekt muss man sich verdienen. Dies nachzuholen, haben viele Bundesländer in den vergangenen Tagen und Wochen versäumt. Es wäre schon längst dringend an der Zeit gewesen, öffentlich mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.

Gleichzeitig, sollten besorgte Eltern sich nicht dazu hinreißen lassen, Bezeichnungen wie „Durchseuchung“ zu verwenden. Für eine solche sieht unter anderem auch der Virologe Drosten keine Hinweise. In eine Debatte einzutreten heißt auch – unabhängig von der wissenschaftlichen Expertise –, nicht für mehr Verhärtung bei politischen Entscheider:innen beizutragen. Stattdessen, sollte an erster Stelle wieder das stehen, was eigentlich wichtig ist: Der Schutz der Kinder. Sowohl psychisch als auch körperlich. Warum das mit Maske nicht möglich sein sollte, ist die entscheidende Frage.

* Besonderer Dank geht an Annette Bulut für ihre wertvollen Hinweise, insbesondere zur Initiative Familien.

** Titelbild von Gunnar Hamann, Ostprog.de.

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1 Comment

Team Kinderschutz: Initiative fordert Bildungspolitik zum Handeln in der Pandemie auf - OSTPROG · 24. Oktober 2021 at 21:50

[…] Initiativen, die das Gegenteil fordern. Etwa den Wegfall der Maskenpflicht. Dazu zählt auch die Initiative Familien, die aus den beiden Initiativen Familien in der Krise und Kinder in der Krise hervorgegangen ist. […]

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Team Kinderschutz: Initiative fordert Bildungspolitik zum Handeln in der Pandemie auf

Armin Philipp ist Impfarzt und Dermatologe aus Stuttgart. Mit anderen hat er über Twitter die Initiative „Team Kinderschutz“ ins Leben gerufen. Via Mail, wollen sie die Bildungspolitik in der Pandemie zum Umdenken bewegen. Gemeinsam fordern sie generell Masken an Schulen, Tests und Luftfilter, Quarantäne für Klassen bei Auftreten eines Falls sowie eine temporäre Aussetzung der Präsenzpflicht bis zur vollständigen Impfung. Ein Gespräch zu den Beweggründen, politischer Trägheit und dem Vorwurf der Hysterie.

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