#DankeFrauPrien

Der Pfad durch die soziale Kälte ins Ungewisse

Die Kultusministerin von Schleswig-Holstein – Karin Prien (CDU) – zog sich am 14. Februar von Twitter zurück. Sie war zuvor aufgrund eines Tweets massiver Kritik und auch persönlichen Beleidigungen ausgesetzt. Ein Kommentar zu ihrem Rückzug und ein Blick auf die Pfadabhängigkeit eines wesentlich fundamentaleren politischen Versagens, das weit über die Politikerin Prien hinausweist. Die Wissenschaft hat geliefert. Die Politik noch nicht.

Am 10. Februar trat Karin Prien bei Markus Lanz auf. Die neue Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK) überraschte dort bereits mit Aussagen wie: „Omikron ist keine gefährliche Erkrankung für Fünf- bis Elfjährige, glauben sie mir, wenn ich davon nicht wissenschaftlich überzeugt wäre, würde ich nachts nicht mehr in den Schlaf kommen.

Eine Nutzerin mit dem Twitter-Handle @BentsCristin kommentierte einen Tweet über die Sendung mit den Worten: „Wir haben in den letzten 4 Wochen 17 tote Kinder gehabt. 17 – in VIER Wochen. Und es geht immer schneller. Bis Oktober 21 hatten wir 27 tote Kinder, seit Oktober 38. Also in 4,5 Monaten mehr als in 18 Monaten. Insgesamt sind 65 Kinder verstorben. FÜNFUNDSECHZIG.

Am folgenden Tag griff sich Frau Prien diesen Tweet heraus und antwortete: „Bitte differenzieren: Kinder sterben. Das ist extrem tragisch. Aber sie sterben mit COVID_19 und nur extrem selten wegen COVID_19.“ Der Beginn eines Shitstorms.

Im aktuellen Wochenbericht des Robert Koch-Instituts (RKI) vom 10. Februar heißt es: „Bislang sind dem RKI 47 validierte COVID-19-Todesfälle bei Kindern und Jugendlichen im Alter zwischen 0 und 19 Jahre übermittelt worden. Bei 32 Fällen lagen Angaben zu bekannten Vorerkrankungen vor.

Wenn „Differenzierung“ scheitert

Natürlich ist es bei wissenschaftlichen Fragen wichtig zu differenzieren. Man kann durchaus feststellen, dass in der relativen Betrachtung andere Altersgruppen ein weitaus höheres Risiko für einen tödlichen Verlauf haben. Als Wissenschaftler:in kann man das so stehen lassen. Man kann auch aus dieser Perspektive nüchtern stehen lassen, dass Kinder in der eigenen Altersgruppe relativ betrachtet selten aufgrund einer Infektion sterben.

Das Problem: Frau Prien ist keine Wissenschaftlerin. Wie Christian Drosten bereits im September vergangenen Jahres sagte: „Die Wissenschaft hat geliefert.“ Es ist längst an der Zeit, dass die Politik liefert. Doch dafür müssten die Bildungsministerien auch den Fachwissenschaften zuhören.

Die Journalistin Annette Bulut veröffentlichte im Oktober 2021 einen Beitrag, der leider zu wenig Beachtung fand. Sie führte ein Interview mit einer anonymen Wissenschaftlerin, die an den Beratungen der KMK während der zweiten Welle beteiligt gewesen sei. Zitat:

Am 23. September 2020 sprach auf einer KMK-Konferenz auch der Aerosol- und Strömungsforscher Christian Kähler seine Warnungen klar deutlich aus: Lüften alle 20 Minuten allein reiche nicht aus. Ebenso machte Kähler die KMK darauf aufmerksam, dass Alltagsmasken keinen Schutz böten, wenn Menschen dicht nebeneinandersitzen, weil Aerosole seitlich austreten, und dass Alltagsmasken, je nach Stoffbeschaffenheit und Schnitt, Aerosole nicht richtig filtern. Er plädierte für FFP2-Masken. »Alle dachten: jetzt werden die empfohlenen Maßnahmen umgesetzt. Doch nichts passierte«, so [die Wissenschaftlerin].

Dies deckt sich mit dem intransparenten Vorgehen der KMK während der Pandemie. Über die verzerrte mediale Darstellung des Ergebnisses einer von der KMK in Auftrag gegebenen Studie, habe ich hier bereits berichtet.

Pfadabhängigkeit, Salamilockdown und Öffnungsspirale

Ein kurzer skizzenhafter Rückblick auf das, was uns an diesen Punkt geführt hat: Im September 2021 twitterte Christian Drosten eine Verlaufskurve zur Entwicklung des Vertrauens in die politischen Institutionen. Darauf sieht man einen deutlichen Knick in das Vertrauen gegenüber Autoritäten aus dem Gesundheitsbereich um den Zeitraum Oktober 2020. Drosten stellte die Frage: „Was ist in D[eutschland] ab Mitte Oktober 20 passiert?

Ich antwortete damals: „Ich möchte lösen: Die Ministerpräsidenten haben eine effektive Pandemiebekämpfung der Bundesregierung verhindert.“ Tatsächlich begann zu dieser Zeit ein politischer Grabenkampf zwischen Bund und Ländern, aber auch zwischen den Ländern untereinander. Entsprechend unzureichend fielen die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober aus.

Einzelne Bundesländer schafften zwischenzeitlich im Alleingang getroffene Regelungen ab. Nach nur wenigen Wochen musste erneut nachreguliert werden. Eine emotionale Aufforderung zur Solidarität, von der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), verhallte.

Faktisch hatten sich die Bundesländer nach nicht einmal einem Jahr der Pandemie bereits wieder deutliche Kompetenzen erkämpft. Auf Kosten der Einheitlichkeit von Maßnahmen, was zunächst am direktesten zu beobachten und kritisieren war, aber auch auf Kosten der bereits vorhandenen Expertise im Bund. Das Fenster war ab da nicht nur zum Lüften in den Schulen geöffnet, sondern auch für ein Spiel um den Abbau von Schutzmaßnahmen.

Dieses Vorgehen ermöglichte den für viele zermürbenden „Salamilockdown“ und die Öffnungsspirale. Statt Kreativität darin zu entwickeln, wie man Sicherheit an Schulen gewährleisten könne, lagen die politischen Ambitionen nun darin, sich mit Ideen wie „Modellregionen“ zur Öffnung oder einem „Freedom Day“ zu profilieren. Letzteres verfing sich und wirkt nun sogar auf die politische Bundesebene zurück. 

Die Vermutung, dass es auf politischer Ebene zu einer Art von Gruppendenken gekommen ist, liegt auf der Hand. Dieses zu durchbrechen, dürfte schwierig sein. Aber zunächst zurück zu Karin Prien.

Differenzieren wir

Konkret versus pauschal

Frau Prien war im Verlauf ihrer Karriere bereits mehrfach Shitstorms ausgesetzt. Dieser jedoch war für sie offenbar von einer anderen Qualität, denn sie zog sich von Twitter zurück. Über den Sprecher ihres Ministeriums ließ sie öffentlich mitteilen:

Ich habe meinen Twitter-Account vorläufig deaktiviert. Ich nehme mir eine Wochen Zeit um darüber nachzudenken, ob und wie ich Twitter als Medium weiter zur Kommunikation nutze. Bei meinen vielen Terminen im Land, in den Schulen, mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedenster Interessen erlebe ich eine andere Kultur. Auch kritisch und mit anderen Vorstellungen von den richtigen Lösungen, aber zivilisiert und mit Respekt im Umgang und an guten Lösungen interessiert. Wer mich erreichen will, dem oder der stehe ich dazu weiter über viele Wege jederzeit zur Verfügung.

Frau Prien hat, was den respektvollen Umgang angeht, einen Punkt. Die Kritik entgleiste vollends ab dem Moment, in dem der Account @BlakesWort einen Vergleich zum Holocaust zog und dabei auch Frau Priens eigene jüdische Lebensgeschichte und ihre Kinder ins Spiel brachte. Frau Prien nahm die Entschuldigung des Autors an und schrieb weiter: „Ich bedauere meinerseits die Gefühle von vorerkrankten Kindern und ihren Eltern verletzt zu haben mit meinem Tweet, der dies mitnichten intendierte.

Frau Prien blendet bei ihrer Entschuldigung den Kontext aus, in dem ihr ursprünglich kritisierter Tweet stand. Sie wird auf Twitter in ihrer Rolle als Politikerin wahrgenommen. Nicht nur das. Sie ist Vorsitzende der KMK. Nicht erst seit ihrem Auftritt bei Lanz, steht Karin Prien und die Versammlung der Kultusminister:innen in der Kritik. Auch dabei gilt es zwischen konkreter und pauschaler Kritik zu unterscheiden.

Zur konkreten Kritik gehört es auch, darauf hinzuweisen, dass wir derzeit ein Infektionsgeschehen an Schulen erleben, das sich nur als politisch tolerierte Durchseuchung begreifen lässt. Wie das ZDF am 4. Februar berichtete, hat sich in der Altersgruppe von 5 bis 14 Jahren jedes Zehnte Kind seit Anfang Januar infiziert. Dieter Janecek (MdB, Die Grünen) – Unterstützer der Initiative Familien – aber auch die WELT – ebenfalls erstaunlich nah an querdenkennahen Elterninitiativen – sprechen beim Thema Durchseuchung von einer Verschwörungstheorie.

In ein ähnliches Horn, wenn auch sprachlich nicht so drastisch formuliert, blies zeitgleich zu Janecek auch Karin Prien. Der Begriff „Durchseuchung“ sei für sie ein „politischer Kampfbegriff“, schrieb sie vor etwa einer Woche. Weiter sagte sie: „Gute Schule machen und Infektionen möglichst vermeiden ist der verantwortliche Umgang mit den Grundrechten der Kinder und Jugendlichen.

Die dünne Decke der Zivilisation

Derzeit haben wir das Schlimmste aus beiden Welten. Wir erleben eine Vielzahl an Infektionen im Schulkontext. Das hat wiederum zur Folge, dass ein geregelter Unterricht nicht überall gewährleistet werden kann. Wir sind wieder in der argumentativen Schleife um die Frage gefangen: „Warum ermöglichen die Länder keinen guten Distanzunterricht?“ Distanzunterricht ist nur eine Möglichkeit, wie man „Infektionen möglichst vermeiden“ könnte. Dafür wäre auch mehr Eigenverantwortung für die Schulen notwendig und am wichtigsten: man müsste es finanzieren wollen.

Die Aufgabe von Frau Prien wäre es, einen Ausgleich zu gewährleisten und sich mit Kritik auseinanderzusetzen. Dazu gehört es auch, dass man genau zwischen konkreter und pauschaler Kritik trennt. Ein Grundsatz, den im Übrigen mehr Menschen in der Gesellschaft beherzigen sollten, aber das ist ein anderes Thema. Zu behaupten, man würde diesen Ausgleich schaffen, während der schulische Alltag für viele das komplette Gegenteil zeigt, erzeugt ein menschlich völlig nachvollziehbares Unverständnis.

Wenn sich bereits die Kolumnistin Nicole Diekmann die Frage stellt, ob die Kultusminister:innen eine Durchseuchung von Kindern und Jugendlichen einfach hinnehmen, dann begibt man sich auf äußerst dünnes Eis, diesen Begriff als politische Agenda oder sogar Verschwörungstheorie zu framen. Das hat bislang niemand Frau Diekmann vorgeworfen, soweit ich weiß.

Gegenüber der Journalistin Annette Bulut nahm Dieter Janecek diese Behauptung jedoch bereits in den Mund, als habe er es mit Ken Jebsen zu tun. Wenn ein Bundespolitiker gegenüber einer Journalistin völlig ohne Belege, Konsequenzen oder Entschuldigung so reden darf, dann haben wir nicht nur ein Problem in der allgemeingesellschaftlichen sondern auch der politischen Kultur.

Wer hat Angst vor Fakten?

Das ist keine Kritik an ihrem Ausstieg aus Twitter. Distanz ist wichtig zur Reflexion. Ob dieser Prozess dazu führt, dass Frau Prien die Anliegen der Familien ernstnimmt, ist offen. Frau Prien ist nicht allein verantwortlich für die Situation an Schulen. Sie dahingehend aus der Verantwortung zu entlassen, wäre jedoch apolitisch. Fakt ist, dass die Kultusminister:innen die Zeit bis zur nächsten Welle dringend nutzen sollten, um einen wirklich sicheren Schulbetrieb zu gewährleisten.

Dazu gehört auch eine Vorbereitung darauf, dass im kommenden Herbst und Winter die Möglichkeiten für alternative Beschulungsarten gestärkt werden, um das Bildungsangebot aufrechtzuerhalten. Konzepte und Vorschläge liegen wie immer auf dem Tisch. Hinzu kommen lautstarke und konstruktive Forderungen von Schüler:vertretungen für mehr Infektionsschutz an Schulen. Eine Online-Petition von #WirWerdenLaut hat derzeit fast 150.000 Unterschriften gesammelt.

Doch dem Wunsch der Schüler:innen nach einem Treffen mit den Schüler:innen, kam Frau Prien bislang nicht nach. Im Gegenteil, sie plädierte am Samstag dafür, Tests und Masken an Schulen allmählich zu beenden. Direkt am Tag nach ihrem umstrittenen Tweet. Sie sprach von einer „Kultur der Angst an den Schulen“, die man überwinden müsse.

Wie man Fakten überwindet, hat Frau Prien eindrücklich und mehrfach unter Beweis gestellt. Auf welche Weise die Schüler- und Lehrer:innen diese Fakten überwinden sollen, die ihnen diese Angst bereiten, das blieb bislang noch unbeantwortet.

Deutschland schwankt – wie schon seit langem – zwischen zwei Polen. Die diskursive Gleichsetzung dieser Pole ist es, die mir Sorge bereitet. Wir haben Querdenken, das sich wirklich eindeutig an Verschwörungstheorien orientiert, gewaltbereit ist und zu einer Abstufung der Pressefreiheit in Deutschland geführt hat. Davon profitieren anscheinend eine Reihe von Elterninitiativen, die sich dadurch einen Boost der eigenen Positionen versprechen können. Die Vernetzung von Querdenken im digitalen Raum erfolgt recht unauffällig, aber sie ist ein Problem.

Gleichzeitig sehen wir aber auch Eltern, die sich im Kern rational sorgen. Vor Infektionen, aber auch vor psychischen Belastungen. Die Möglichkeit diese Eltern zu unterstützen, wäre da. Es hapert am politischen Willen. Es fehlt an Einsicht in den Fakt, dass wir weiterhin eine pandemische Situation haben. Zugegebenermaßen, ist diese mit März 2020 nicht mehr zu vergleichen, aber genau diese Flexibilität und Vorbereitung auf sich verändernde Situationen, scheitert offenbar an diesem einfachen Eingeständnis. Der „Freedom Day“, den sich viele – darunter auch ich – wünschen, wird nicht kommen, wenn man diesen politisch festlegt.

Das heißt: Doch, er kann kommen. Die Konsequenzen dafür – und das ist es, was viele implizit verstehen, aber vielleicht nicht zugeben wollen – tragen andere. Wie schon viel zu oft in der Pandemie der Milliardäre.

Der Wal sieht die Fische nicht

Wer eine gewisse Macht hat, unterschätzt diese mitunter. Unterschätzt möglicherweise auch die Folgen seines Handelns. Dies scheint mir auch im Hinblick auf Karin Prien der Fall zu sein. Anders formuliert: „Der Wal sieht die Fische nicht.

Das könnte man weglächeln, ginge es hier nicht tatsächlich um den Schutz von Menschenleben und der Gesundheit. Die Entscheider:innen nehmen den Furor der Venünftigen, die Wut, den Groll nicht ausreichend ernst.

Obwohl es im Zweifelsfall diese Bürger:innen sind, die die Politik vor den Angriffen von Querdenken verteidigen. Selbst dann, wenn es um Politiker:innen geht, die zuvor stark kritisiert wurden. Die Solidarisierung mit Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) nach einer Todesdrohung aus dem Umfeld von Querdenken, haben das gezeigt.

Diese grundlegende Solidarität zu einer demokratischen Kultur muss bewahrt bleiben. Doch die Bedingungen dafür, muss die Politik schaffen und endlich einen offeneren Dialog mit der Bevölkerung suchen, die grundsätzlich hinter dem politischen System in Deutschland steht. Nicht denen, die es gerne ersetzen würden.

Opfer/Täter-Dichotomie aufgeben

Auf Twitter war gestern viel von „Täter-Opfer-Umkehr“ die Rede. Diese Kategorien können emotional eine willkommene Entlastung bieten, verschleiern aber, dass Frau Prien der vorher beschriebenen politischen Pfadabhängigkeit folgen muss. Der „Freedom Day“ soll kommen. Darüber besteht scheinbar Einigkeit in Berlin und bei den Ländern.

So schafft man sich vermeintlich das Problem mit Querdenken vom Hals. In Wirklichkeit, wird die tieferliegende Einstellung und das Misstrauen gegenüber der Regierung bei einem wohl nicht unerheblichen Teil fortbestehen. In den entsprechenden Gruppierungen grassieren nicht umsonst auch falsche Narrative zum Klimawandel, Gendern oder Bill Gates.

Politik muss das Vertrauen wiederherstellen. Das wird nicht gelingen, wenn man diejenigen dabei verprellt, die sich gegen diese Narrative engagieren oder im schlimmsten Fall sogar mittlerweile offen als Verschwörungsgläubige bezeichnet werden, wie Dieter Janecek und die WELT zeigen.

Die Politik wird das nicht von alleine verstehen. Sie wird es aber auch nicht verstehen, wenn man mit Beleidigungen oder gar antisemitischen Aussagen reagiert. Demokratie verteidigt man nicht alleine, sondern nur gemeinsam.

Die Wissenschaft hat geliefert. Die Politik muss sich endlich entscheiden. Und die Bevölkerung entscheidet über die Politik.

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2 Comments

#UnmaskNeleFlüchter - OSTPROG · 17. Februar 2022 at 12:27

[…] der einige Nutzer:innen nachträglich an einen ähnlichen Tweet von Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien erinnert hat. Nicht allein wegen des Inhalts, sondern auch, weil man darin der Nutzerin […]

Walger Texas Ranger - OSTPROG · 4. März 2022 at 20:09

[…] die die Initiative Familien angibt, beschützen zu wollen. Ein Jeck, wen das in irgendeiner Form an Karin Priens vergangene Reaktion auf Twitter […]

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